@5minds/processcube_docflow/LICENSE

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# **Allgemeine Lizenzbedingungen (EULA)**

vom 17. Mai 2024

## 1. Geltung der Allgemeinen Lizenzbedingungen

1. 5Minds IT-Solutions GmbH & Co. KG, De-La-Chevallerie-Straße 42-44, 45894 Gelsenkirchen (nachfolgend "**5Minds**"), hat die Standard-Software "ProcessCube" entwickelt. Mit dem ProcessCube kann der Nutzer ein individuelles Ergebnis erstellen (ProcessCube und damit erstelltes Ergebnis nachfolgend "**Software**"). Der ProcessCube stellt im Wesentlichen eine Process Engine dar, welche mittels BPMN ausformulierte Prozesse ausführt.

2. Für die unentgeltliche Nutzung der Software gelten ausschließlich diese Allgemeinen Lizenzbedingungen. Falls der Nutzer weitere Leistungen von 5Minds in Anspruch nehmen oder die Software weitergehend nutzen möchte, muss er mit 5Minds einen separaten Lizenzvertrag abschließen. Andere Vertragsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn 5Minds ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

## 2. Gegenstand der Allgemeinen Lizenzbedingungen

1. Gegenstand dieser Allgemeinen Lizenzbedingungen ist die Einräumung der unten beschriebenen Nutzungsrechte an dem ProcessCube im Objektcode.

2. 5Minds stellt den ProcessCube unentgeltlich zum Download auf der Webseite [https://processcube.io/](https://processcube.io/) zur Verfügung.

3. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine Kopie des Quellcodes der Software oder auf sonstigen Zugang zu diesem.

## 3. Nutzungsrechte

1. 5Minds räumt dem Nutzer das nicht-ausschließliche, zeitlich unbefristete, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, die Software zu installieren und ausschließlich für die eigene nicht-produktive Nutzung zu verwenden (z. B. zur Modellierung von Geschäftsprozessen). Dem Nutzer ist es ausdrücklich nicht gestattet, die Software produktiv in Betrieb zu Automatisierungs-, Orchestrierungs- oder Entwicklungszwecken zu verwenden. Andere Rechte, insbesondere Vervielfältigungs-, Änderungs-, Verbreitungsrechte und das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung, werden nicht eingeräumt.

2. Darüber hinaus ist der Nutzer ausschließlich nur dann berechtigt, die Software zu vervielfältigen, zu bearbeiten oder zu dekompilieren, soweit dies nach zwingendem Recht zulässig ist und sofern die hierzu notwendigen Informationen nicht auf Anfrage des Nutzers durch 5Minds zugänglich gemacht werden.

3. Dem Nutzer ist es ausdrücklich untersagt, die Software wie folgt zu nutzen:

   - Überlassung (Vermietung, Leasing oder anderweitige Unterlizenzierung) der Software an Dritte, unabhängig davon, ob dies entgeltlich oder unentgeltlich erfolgt.
   - Anpassung, Modifikation, Veränderung, Übersetzung oder Erstellung abgeleiteter Werke der Software.
   - Entfernung oder Veränderung von Urheberrechtsvermerken, Seriennummern oder sonstiger programmidentifizierender Merkmale.

4. Dem Nutzer ist jedwede Rückerschließung der verschiedenen Herstellungsstufen der Software untersagt; dies gilt insbesondere für eine Rückübersetzung des überlassenen Programmcodes in eine andere Codeform (Dekompilierung).

5. 5Minds behält sich alle nicht ausdrücklich gewährten Rechte vor. Der ProcessCube ist durch Urheberrechtsgesetze sowie durch andere Gesetze und Abkommen über geistiges Eigentum geschützt. 5Minds hält das Eigentum, Urheberrecht und andere gewerbliche Schutzrechte an dem ProcessCube.

## 4. Nutzungsvoraussetzungen

Der Nutzer ist dafür verantwortlich, die Nutzungsvoraussetzungen für den ProcessCube zu erfüllen, insbesondere sich die erforderlichen Rechte an erforderlicher Free and Open Source Software zu verschaffen. Aufgrund der ständigen technologischen Weiterentwicklung können sich Systemvoraussetzungen ändern. Der Nutzer hat daher seine IT-Systeme entsprechend anzupassen.

## 5. Open Source Software

Der ProcessCube kann Open-Source-Komponenten enthalten. Einzelheiten zu diesen Komponenten und deren jeweiligen Lizenzbedingungen können unter [https://processcube.io/third-party-licenses](https://processcube.io/third-party-licenses) eingesehen werden. Falls diese Allgemeinen Lizenzbedingungen mit Open-Source-Lizenzen kollidieren, gelten die jeweiligen Open-Source-Lizenzen.

## 6. Lizenzprüfung

1. 5Minds ist berechtigt, die Einhaltung dieser Allgemeinen Lizenzbedingungen durch Audits oder durch Dritte zu prüfen.

2. Der Nutzer gewährt hierzu Zugang zu seinen Räumlichkeiten, Einblick in relevante Unterlagen und gestattet Remote-Zugriff zur Prüfung. Jeder trägt seine eigenen Kosten, außer bei festgestellten Vertragsverletzungen.

3. 5Minds kann eine schriftliche Bestätigung der Einhaltung dieser Bedingungen verlangen.

4. Bei Überschreitung der eingeräumten Nutzungsrechte kann eine Vertragsstrafe fällig werden.

## 7. Mängelrechte

Mängelrechte sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

## 8. Haftung

5Minds haftet nur, sofern der Nutzer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von 5Minds beruhen, oder im Fall der arglistigen Täuschung. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Dies gilt auch zu Gunsten von Erfüllungsgehilfen sowie zugunsten leitender Angestellter und Mitarbeiter von 5Minds.

## 9. Freistellung von Ansprüchen Dritter

1. 5Minds haftet für Ansprüche, die von Dritten gegen den Nutzer wegen angeblicher oder tatsächlicher Verletzung von gewerblichen Schutzrechten oder sonstigen dinglichen Rechten im Zusammenhang mit den von 5Minds erbrachten Leistungen erhoben werden, nach Maßgabe dieser Ziffer 9\. Ziffer 8 findet auf die Freistellung Anwendung.
2. Der Nutzer muss 5Minds unverzüglich informieren und die Verteidigung überlassen.
3. Bei festgestellter Rechtsverletzung kann 5Minds die Nutzung ermöglichen oder die Software ersetzen/verändern.
4. Keine Freistellung besteht bei:
   - Modifikationen der Software durch den Nutzer
   - unsachgemäßer Nutzung
   - Nutzung nicht von 5Minds autorisierter Software oder Hardware

## 10. Laufzeit und Kündigung

5Minds kann die Einräumung der Nutzungsrechte nach Ziffer 3 aus wichtigem Grund widerrufen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn 5Minds das weitere Festhalten der Nutzungsrechtseinräumung nicht zuzumuten ist, insbesondere wenn der Nutzer in erheblicher Weise gegen Ziffer 3 verstößt.

Wenn die Nutzungsrechte nach Ziffer 3 nicht entstehen oder wenn sie enden, kann 5Minds vom Nutzer die schriftliche Versicherung verlangen, dass die Software vollständig gelöscht wurde.

## 11. Exportkontrolle

Der Nutzer hat im Zusammenhang mit der Ausübung der Lizenz die anwendbaren nationalen, europäischen, US-amerikanischen oder internationalen außenwirtschaftsrechtlichen Vorschriften, einschließlich eines Embargos (und/oder sonstiger Sanktionen), zu beachten.

## 12. Schlussbestimmungen

1. Auf die Vertragsbeziehung zwischen 5Minds und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts sowie des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (CISG) Anwendung.

2. Für alle sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Lizenzbedingungen mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten ist bei Verträgen mit Kaufleuten und Gleichgestellten ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand Essen. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.

3. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Lizenzbedingungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der gleichen Form. Diese Regelung gilt auch für das Abbedingen dieses Formerfordernisses. Nebenabreden wurden nicht getroffen.

4. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Jeder Vertragspartner hat in diesem Fall das Recht, die Vereinbarung einer gültigen durchführbaren Bestimmung zu verlangen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend im Falle einer Regelungslücke.